Hier mein Aluhut-Beitrag dazu:
Im “Idealfall” (für Russland) zieht das BSW in den Bundestag ein, die Koalition aus SPD und CDU scheitert auf Grund fehlender zu erwartender Mehrheit beim Start, daher beginnt die CxU aus Gründen der “Staatsräson” und um eine “handlungsfähige Regierung herzustellen” eine Koalition mit den blaunen…
Sei schlau, geh zum Bau! Ich habe mit 14 - 18 öfter in den Ferien mit Vaddern zusammen auf dem Bau gearbeitet, wenn du dann auch noch ein bisschen (so 80%) der Fereinarbeit schwarz machst und ordentlich Stunden gekloppt hast dann kam schon einiges dabei herum. Ich sags mal so: Ich habe meinen Führerschein (Auto + Motorrad) selbst aus eigener Tasche bezahlt, und auch das erste Motorrad (eine 97er ZX-6R) als Neufahrzeug bar bezahlt…
Der Aluhutträger in mir sagt, dass das nur eine Taktik ist um die Übergabe eines entsperrten Smartphones an die Polente zu normalisieren…
Der ÖRR hat auf jeden Fall die Aufgabe neutral zu berichten. Ich bin absolut FÜR Faktenchecks vor, während und nach einer Sendung, ich bin absolut dafür die AgD Politiker zu konfrontieren und harte Journalistische Arbeit zu leisten. Eine Partei mit derart breiter Wählerbasis einfach nicht mehr einzuladen wäre meiner Meinung nach aber falsch und würde deren Anhänger (diesmal sogar zu Recht) zur Opferrolle verhelfen.
Abgesehen davon ist bereits gerichtlich bestätigt, dass die Partei “in Teilen verfassungsfeindlich” ist. “In Teilen verfassungsfeindliche Partei” ist wie “Pissbereich im Pool”.
Man muss halt nachweisen, dass die GANZE Partei verfassungsfeindlich ist. Glaub mir, du WILLST keine niedrigeren Hürden für Parteiverbote…
Das mag man zwar erkennen… aber ich denke wir wollen doch weiter in einem Rechtsstaat leben, oder? Dann sollten wir uns doch lieber auf die Gerichte verlassen anstatt einem “gesunden Volksempfinden” zu folgen…
Das ist doch eigentlich nichts anderes als die Fortsetzung des trollens mit anderen Mitteln…
Von daher: “Don’t feed the troll!”
So lange die Partei nicht verboten wurde: Ja.
Der Gedanke, dass der öffentliche Rundfunk einfach anfangen kann Parteien (und gerade solche mit breiter Wählerbasis) auszuschließen gefällt mir persönlich gar nicht.
Also von daher: Verbietet diese Partei endlich Herrgottsackzementnochmal!
So lange die AgD eine legale Partei ist, ist es legitim ihr den gleichen Spielraum wie jeder anderen Partei einzuräumen.
An der Legalität jedoch ließe sich was ändern…
Wenn man schon selber denkt man “sei nicht in der Pflicht”, dann sollte man wenigstens die Parteien wählen die sich dem Problem annehmen.
Das Problem ist doch, dass Kompromissbereitschaft in der heutigen Gesellschaft nur dazu führt in den Augen der breiten Bevölkerung als “Weichei” und “Verlierer” wahrgenommen zu werden… Trump, die AgD und andere zeigen doch: Wenn du heute als Politiker etwas werden willst und deine Ideen umsetzen möchtest musst du den “Willen zur Macht” haben und absolut kompromisslos sein. Entweder du hast Erfolg (oder simulierst diesen zumindest)… oder eben nicht.