Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.
Wahrscheinlich ist es so, dass es formell keine Voraussetzung für das Verfahren ist, aber für viele Politiker persönlich schon
Jap genau das, ist alles politisch und nicht juristisch. Wäre ja auch von Parliamentariern zu viel verlangt dass die sich eine eigene Meinung bilden, geschweige denn auch noch vertreten.
Jap genau das, ist alles politisch und nicht juristisch. Wäre ja auch von Parliamentariern zu viel verlangt dass die sich eine eigene Meinung bilden, geschweige denn auch noch vertreten.