Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.
Steht im Artikel anders und habe ich auch den ARD-Sicherheitsexperten schon explizit sagen gehört, dass durch die neue Einstufung keine offizielle Änderung daran passiert. Vom Artikel:
Im Februar 2021 wurde die AfD zum rechtsextremistischen Verdachtsfall heraufgestuft, […]
Mit der Einstufung als Verdachtsfall darf der Verfassungsschutz auch sogenannte nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung einsetzen, wie beispielsweise die Anwerbung menschlicher Quellen oder Finanzermittlungen durchführen. Auch Maßnahmen zur Kommunikationsüberwachung sind zulässig, allerdings nur nach vorheriger Genehmigung durch die G10-Kommission des Deutschen Bundestags.
Also die Abstufung ist:
Normale Partei → Prüffall → Verdachtsfall → Gesichert rechtsextremistisch
Ne, nachrichtendienstliche Mittel dürfen sie ja ab jetzt erst einsetzen, das basiert alles auf öffentlicher Beobachtung.Edit: ist Blödsinn
Steht im Artikel anders und habe ich auch den ARD-Sicherheitsexperten schon explizit sagen gehört, dass durch die neue Einstufung keine offizielle Änderung daran passiert. Vom Artikel:
Also die Abstufung ist:
Normale Partei → Prüffall → Verdachtsfall → Gesichert rechtsextremistisch
Ah, true. Hatte ich anders abgespeichert, merci.