Das Video war vor einem Jahr überall: Junge Leute auf Sylt singen ein rassistisches Lied. Wer sind sie? Fast alle verloren ihre Jobs. Und löschten ihre Spuren im Netz.
warum “Deutschland den Deutschen” keine strafbare Volksverhetzung sein soll
Der Straftatbestand der Volksverhetzung beginnt mit
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
Deshalb wurden ja z.B. auch nicht die Teilnehmer von Polizeichats verurteilt, weil die Gruppe an sich nicht öffentlich war. Ähnlich würde ich es hier erwarten, das Gegröhle war ja erst geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, als es gefilmt und veröffentlicht wurde, oder so.
Ist ne schmale Gratwanderung, ich vermute das Gesetz ist wegen der Angst vor Gesinnungsjustiz so geschrieben, platt gesagt: man will erreichen, dass es nicht strafbar ist, im stillen Kämmerlein zu sitzen und “Deutschland den Deutschen” zu denken, aber öffentlich zu grölen schon. Und diese Frage “wann beginnt Öffentlichkeit?” ist ja seit jeher im digitalen Raum und wo überall Kameras und Mikrophone verfügbar sind, eine sehr spannende Frage bei juristischer Aufarbeitung.
Der Straftatbestand der Volksverhetzung beginnt mit
Deshalb wurden ja z.B. auch nicht die Teilnehmer von Polizeichats verurteilt, weil die Gruppe an sich nicht öffentlich war. Ähnlich würde ich es hier erwarten, das Gegröhle war ja erst geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, als es gefilmt und veröffentlicht wurde, oder so.
Ist ne schmale Gratwanderung, ich vermute das Gesetz ist wegen der Angst vor Gesinnungsjustiz so geschrieben, platt gesagt: man will erreichen, dass es nicht strafbar ist, im stillen Kämmerlein zu sitzen und “Deutschland den Deutschen” zu denken, aber öffentlich zu grölen schon. Und diese Frage “wann beginnt Öffentlichkeit?” ist ja seit jeher im digitalen Raum und wo überall Kameras und Mikrophone verfügbar sind, eine sehr spannende Frage bei juristischer Aufarbeitung.